Aufgabenkritik systematisch angehen
Ausgangspunkt jeder Aufgabenkritik ist die Unterscheidung zwischen
- Pflichtaufgaben (gesetzlich übertragene oder pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben) und
- freiwilligen Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung.
Unter Konsolidierungsdruck geraten freiwillige Leistungen häufig zuerst in den Blick. Gleichzeitig zeigen Erfahrungen aus der Praxis, dass auch innerhalb von Pflichtaufgaben Gestaltungsspielräume im Vollzug, in Standards oder in der organisatorischen Umsetzung bestehen.
Für eine strukturierte Aufgabenkritik unterscheiden wir daher zwei Perspektiven:
Zweckkritik – Welche Aufgaben werden wahrgenommen?
Hier wird geprüft, ob Aufgaben weiterhin erforderlich sind, in welchem Umfang sie wahrgenommen werden müssen und welche politischen oder rechtlichen Bindungen bestehen.
Vollzugskritik – Wie werden Aufgaben organisiert?
Vollzugskritik betrachtet die organisatorische und prozessuale Umsetzung von Aufgaben – etwa Zuständigkeiten, Schnittstellen, Standards oder Bearbeitungstiefen – und identifiziert Möglichkeiten zur Vereinfachung oder Effizienzsteigerung.
Wechselwirkungen berücksichtigen
Gerade unter hohem Zeitdruck besteht die Gefahr, dass vor allem solche Maßnahmen gestrichen werden, die kurzfristig verzichtbar erscheinen – etwa Digitalisierungs- oder Organisationsprojekte, deren Wirkung erst mittelfristig sichtbar wird, die aber künftig zu mehr Effizienz, geringeren Bearbeitungsaufwänden oder besserer Steuerungsfähigkeit beitragen würden! Deshalb betrachten wir neben kurzfristigen Konsolidierungsbeiträgen auch die Bedeutung von Aufgaben und Vorhaben für die zukünftige Leistungsfähigkeit der Verwaltung.
